AGB für die Nutzung der MyCoach-Plattform

I. Allgemeiner Teil

1. Leistungsbeschreibung

1.1. Die myCoach-Website ist eine Plattform (die „Plattform“), auf welcher Seminare, Präsentationen oder ähnliche Produkte (das „Produkt“ oder die „Produkte“) in verschiedenen Themenbereichen, z.B. Bildung, Freizeit, Lifestyle, Recht, Software, Technik und Wirtschaft (die „Themengebiete“) online angeboten werden. myCoach schließt hierbei Leistungskontrollen, die der Überwachung eines Lernerfolgs im Zusammenhang mit den Produkten dienen sollen, explizit vom in den Produkten enthaltenen Leistungsumfang aus.

1.2. Natürliche Personen, juristische Personen und Personengesellschaften können zur Nutzung der Plattform ein Mitgliedskonto anlegen (das „Mitglied“ oder die „Mitglieder“).

1.3. Mitglieder, die Produkte über die Plattform anderen Mitgliedern anbieten wollen („Anbieter“), können dafür die Funktionen der Plattform nutzen, um die Details über das von Ihnen angebotene Produkt zu veröffentlichen (das „Angebot“).

1.4. Mitglieder, die das Angebot eines Anbieters über ein Produkt annehmen möchten („Teilnehmer“), können sich bei einem Produkt eines Anbieters auf der Plattform anmelden („Teilnahme“).

1.5. Anbieter können Produkte aus den Themengebieten mit den folgenden unterschiedlichen Ausgestaltungen anbieten:

• Kostenpflichtige Produkte („PayMeet“, siehe Abschnitt II.),
• Kostenfreie Produkte („FreeMeet“, siehe Abschnitt III.),
• Kostenfreie Produkte, die eine kurzfristige Teilnahme ermöglichen („QuickMeet“, siehe Abschnitt IV.)

1.6. myCoach wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen Teilnehmern und Anbietern geschlossenen Verträge (die „Produktverträge“) in den Bereichen Pay Meet, Free Meet und Quick Meet. Auch die Erfüllung dieser über die Plattform geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen Anbieter und Teilnehmer. myCoach tritt in allen Fällen lediglich als Erklärungsbote auf und übernimmt weder für Inhalt noch Form der durch die Mitglieder angebotenen Leistungen eine Haftung.

1.7. myCoach bewirbt die Plattform, die Nutzerprofile der Anbieter und die Produkte selbst und stellt auch Dritten zu diesem Zweck einen Zugang zu den Daten und Informationen über die Plattform, die Nutzerprofile der Anbieter und die Produkte zur Verfügung, damit diese die Plattform, die Nutzerprofile der Anbieter und die Produkte auf ihrer eigenen Website, in Softwareapplikationen und in E-Mails bewerben können.

1.8. Die Plattform bietet Mitgliedern die technische Möglichkeit, in dem von myCoach zur Verfügung gestellten Rahmen, die Plattform zu nutzen, um Produkte anzubieten. Die auf der Plattform von Mitgliedern hinterlegten Daten und angebotenen Produkte werden von myCoach grundsätzlich nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit geprüft und stellen nicht die Meinung von myCoach dar. Es gelten die Bestimmungen zum Datenschutz nach Ziffer 8.

1.9. myCoach hat das Recht, Angebote technisch so zu bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können. Die Teilnehmer sind selbst dafür verantwortlich, vor einer Teilnahme den vollständigen Inhalt eines Produkts auf der Plattform einzusehen, wenn die Teilnahme an einem Produkt über ein mobiles Endgerät oder die Softwareapplikation eines Drittanbieters erfolgt.

2. Anmeldung und Mitgliedskonto

2.1. Die Nutzung der Plattform setzt die Anmeldung als Mitglied voraus (die „Anmeldung“). Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung zu diesen AGB und der damit verbundenen Widerrufsbelehrung.

2.2. Die Anmeldung stellt ein Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags über die Nutzung der Plattform (der "Nutzungsvertrag") dar. Mit der Freischaltung des Mitgliedskontos durch myCoach kommt der Nutzungsvertrag zustande. Vertragspartner ist die myCoach GmbH, Max Josefs Platz 2, 83022 Rosenheim, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Traunstein unter HR B 19625. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.

2.3. Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Eine Anmeldung Minderjähriger ist ausgeschlossen.

2.4. Die von myCoach bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Die Anbieter werden ausdrücklich darauf hingewiesen, dass alle Angebote der Anbieterkennzeichungspflicht nach § 5 TMG unterliegen. Pflichtangaben für alle Anbieter sowie für Unternehmer i.S.d. § 14 BGB sind daher (§ 312c Abs. 1 BGB bzw. § 5 TMG):

• Vor- und Nachname bzw. Firmenname
• die aktuell gültige, vollständige Postanschrift (Postleitzahl, Ort, Straße, Hausnummer, nicht ausreichend: Postfach), unter der der Anbieter niedergelassen ist
• Telefonnummer (keine Mehrwertdiensterufnummer) und eine gültige E-Mail-Adresse
• Soweit vorhanden, die Umsatzsteueridentifikationsnummer nach § 27a des Umsatzsteuergesetzes bzw. die Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c der Abgabenordnung (nicht die normale Steuernummer)
• bei juristischen Personen oder Personenhandelsgesellschaften zusätzlich: die Rechtsform sowie ein oder mehrere Vertretungsberechtigte (Vor- und Nachname)
• Ggf. das Handelsregister, Vereinsregister, Partnerschaftsregister oder Genossenschaftsregister, in das der Anbieter eingetragen ist und die entsprechende Registernummer
• Ggf., soweit der Dienst im Rahmen einer Tätigkeit angeboten oder erbracht wird, die der behördlichen Zulassung bedarf (z. B. Gastronomiebetriebe, Bauträger, Makler, Spielhallenbetreiber, Versicherungsunternehmen), Angaben zur zuständigen Aufsichtsbehörde
• Ggf., soweit der Anbieter einen reglementierten Beruf ausübt (z.B. freie Berufe, Gesundheitshandwerke sowie Berufe, die zwar nicht reguliert sind, in denen die Führung eines Titels aber von Voraussetzungen abhängig ist - z. B. Architekten, [beratende] Ingenieure und Heilhilfsberufe; im Einzelnen also wenn der Anbieter einen Dienst in Ausübung eines Berufs im Sinne von Artikel 1 Buchstabe d der Richtlinie 89/48/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 über eine allgemeine Regelung zur Anerkennung der Hochschuldiplome, die eine mindestens dreijährige Berufsausbildung abschließen (ABl. EG Nr. L 19 S. 16), oder im Sinne von Artikel 1 Buchstabe f der Richtlinie 92/51/EWG des Rates vom 18. Juni 1992 über eine zweite allgemeine Regelung zur Anerkennung beruflicher Befähigungsnachweise in Ergänzung zur Richtlinie 89/48/EWG (ABl. EG Nr. L 209 S. 25, 1995 Nr. L 17 S. 20), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/38/EG der Kommission vom 20. Juni 1997 (ABl. EG Nr. L 184 S. 31), anbietet oder erbringt), Angaben über
  • die Kammer, welcher die Diensteanbieter angehören,
  • die gesetzliche Berufsbezeichnung und den Staat, in dem die Berufsbezeichnung verliehen worden ist,
  • die Bezeichnung der berufsrechtlichen Regelungen und dazu, wie diese zugänglich sind
  
  Darüber hinaus sind bei Unternehmern i.S.d. § 14 BGB, die ausländische Anbieter sind zusätzlich nach § 312c Abs. 1 BGB die folgenden Daten anzugeben:
• die Identität eines Vertreters des Unternehmers in dem Mitgliedstaat, in dem das andere Mitglied seinen Wohnsitz hat, wenn es einen solchen Vertreter gibt, oder die Identität einer anderen gewerblich tätigen Person als dem Anbieter, wenn das Mitglied mit dieser geschäftlich zu tun hat, und die Eigenschaft, in der diese Person gegenüber dem Mitglied tätig wird;
• die ladungsfähige Anschrift des Unternehmers und jede andere Anschrift, die für die Geschäftsbeziehung zwischen diesem, seinem Vertreter oder einer anderen gewerblich tätigen Person gemäß dem vorstehenden Punkt und dem Mitglied maßgeblich ist, bei juristischen Personen, Personenvereinigungen oder -gruppen auch den Namen eines Vertretungsberechtigten.

2.5. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne natürliche oder juristische Personen oder Gesellschaften als Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d. h. keine Ehepaare oder Familien).

2.6. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto unverzüglich zu korrigieren.

2.7. Bei der Anmeldung wählen Mitglieder ein Passwort.

2.8. Mitglieder sind verpflichtet ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig zu sichern. Mitglieder sind verpflichtet, myCoach umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wird oder wurde.

2.9. myCoach verpflichtet sich, das Passwort eines Mitglieds, außer in gesetzlich oder behördlich angeordneten Fällen, nicht an Dritte weiterzugeben. Ein Mitglied wird zu keinem Zeitpunkt per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort gefragt werden.

2.10. Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden, es sei denn sie haben den Missbrauch ihres Mitgliedskontos nicht zu vertreten, insbesondere keine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten begangen.

2.11. Die Eröffnung mehrerer Mitgliedskonten bei myCoach ist nicht zulässig. Der Missbrauch von Mitgliedskonten ist verboten.

2.12. Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

2.13. myCoach behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen. Ferner können Mitgliedskonten mit offensichtlich falschen Angaben gelöscht werden.

Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

3.1. myCoach stellt den Mitgliedern die Plattform mit den in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen beschriebenen und auf der Plattform verfügbaren Funktionen zur Verfügung. myCoach kann die Nutzung der Plattform oder einzelner Funktionen der Plattform oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, insbesondere an die Prüfung der Anmeldedaten, die Mitgliedschaftsdauer, die Anzahl positiver Bewertungen, ein öffentliches Bewertungsprofil, und die Anmeldung zum Zahlungsverkehr bei dem Payment Provider.

3.2. myCoach behält sich trotz nicht bestehender gesetzlicher Verpflichtung das Recht vor, aus Sicherheitsgründen und zur Überprüfung von Verstößen gegen gesetzliche und vertragliche Bestimmungen Maßnahmen einzuführen, die die Veröffentlichung von Angeboten, Anfragen und Inhalten auf der Plattform verzögern.

3.3. Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der Plattform und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. myCoach beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). myCoach berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder, z. B. durch Vorabinformationen.

3.4. Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall das Einstellen eines Angebots oder dessen Buchung oder andere Funktionen behindert, werden entsprechende Informationen per E-Mail an die zuletzt hinterlegte E-Mail-Adresse der Mitglieder versendet.

Sanktionen, Sperrung und Kündigung eines Mitgliedskontos

4.1. myCoach kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese AGB verletzt oder wenn myCoach ein sonstiges berechtigtes Interesse an solchen Maßnahmen hat, insbesondere zum Schutz der Mitglieder:

• Löschen von Angeboten, Anfragen oder sonstigen Inhalten;
• Verwarnung von Mitgliedern;
• Be-/Einschränkung der Nutzung der Plattform;
• Sperrung und fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages.

4.2. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt myCoach die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht zu vertreten hat.

4.3. myCoach kann ein Mitglied von der Nutzung der Plattform ausschließen, wenn es

• im Bewertungssystem gemäß Ziffer 6 wiederholt negative Bewertungen wegen Nichtdurchführung von Produkten erhalten hat;
• falsche Daten bei der Anmeldung angegeben hat, insbesondere eine falsche oder ungültige E-Mail-Adresse;
• Zahlungen von Gebühren für kostenpflichtige Produkte oder von Provision nach Ziffer 5 die bei einem Angebot eines Produkts fällig werden, wiederholt nicht ausgeführt oder rückgebucht wurden.
• sein Mitgliedskonto überträgt oder Dritten zur Verfügung stellt;
• andere Mitglieder oder myCoach schädigt, insbesondere Leistungen von myCoach missbraucht;
• ein anderer wichtiger Grund vorliegt.

4.4. Nachdem ein Mitgliedskonto endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos oder des Bewertungsprofils.

4.5. Sobald ein Mitgliedskonto gesperrt wurde, darf das betroffene Mitglied die Plattform auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.

4.6. Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an myCoach oder eine E-Mail an den Kundenservice.

4.7. myCoach kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.

5. Gebühren und Provisionen

5.1. Die Anmeldung als Mitglied bei myCoach ist kostenlos.

5.2. Kommt es über die Plattform zum Abschluss eines Vertrags zwischen Anbieter und Teilnehmer (siehe Besondere Bestimmungen, Teil II-IV), wird zugunsten von myCoach eine Gebühr und/oder Provision fällig, die vom Anbieter zu zahlen ist. Die Höhe der einzelnen Gebühr oder Provision richtet sich nach der jeweils gültigen Provisions- und Gebührenordnung. Die jeweils fällige Gebühr oder Provision versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender gesetzlicher Mehrwertsteuer. Die weiteren Regelungen hierzu finden Sie in dem jeweiligen Abschnitt „Besondere Bestimmungen“.

5.3. Die einzelnen Gebühren und/oder Provisionen sind nach Rechnungsstellung sofort zur Zahlung auf das dort angegebene Konto fällig und sind über die von myCoach angebotenen Zahlungsmethoden zu leisten. myCoach schaltet für die Zahlungsabwicklung einen Payment Provider ein. Für die Zahlung der Gebühr und/oder Provision ist die Anmeldung bei dem von myCoach ausgewählten Payment Provider notwendig. Schlägt die Leistung auf eine Forderung von myCoach fehl, so hat das Mitglied myCoach die dadurch bei myCoach anfallenden Mehrkosten zu erstatten, es sei denn das Mitglied hat den Fehlschlag nicht zu vertreten.

5.4. Die Rechnungsstellung für Gebühren und Provisionen erfolgt durch den Versand von Rechnungen per E-Mail an die zuletzt hinterlegte E-Mail-Adresse des Mitglieds. Die Rechnungsstellung der Vergütung eines Anbieters (siehe „Besondere Bestimmungen“) an die Teilnehmer erfolgt direkt an diese und der Anbieter ist hierfür selbst verantwortlich.

5.5. Mitglieder kommen ohne weitere Mahnung nach einem Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungsstellung in Verzug.

5.6. Mitglieder dürfen gegen myCoach-Gebühren oder Provisionen mit Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

5.7. Mitgliedern ist es verboten, die Provisionsstruktur von myCoach zu umgehen.

5.8. myCoach behält sich das Recht vor, für die Löschung von Angeboten oder Inhalten oder für die Sperrung von Mitgliedern wegen Verstoßes gegen die AGB eine Aufwandspauschale zu berechnen, es sei denn das Mitglied hat den Verstoß nicht zu vertreten oder weist nach, dass ein Schaden nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Ebenso kann myCoach für die Wiederfreischaltung eines gesperrten Mitgliedskontos eine Gebühr erheben. Die Höhe der Aufwandspauschale entnehmen Sie bitte der gültigen Provisions- und Gebührenordnung.

5.9. myCoach kann die Provisions- und Gebührenordnung jederzeit ändern. Änderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten per E-Mail an die zuletzt hinterlegte E-Mail-Adresse des Mitglieds mitgeteilt.

6. Rechte und Pflichten der Mitglieder

6.1. Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung der Plattform als Teilnehmer oder Anbieter die geltenden gesetzlichen Vorschriften und diese AGB einzuhalten. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Mitglieds sicherzustellen, dass seine Nutzung ordnungsgemäß ist und keine Rechte Dritter verletzt.

6.2. Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der Plattform einsehbare und von myCoach gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung etc. benötigen, auf einem von myCoach unabhängigen Speichermedium zu archivieren.

6.3. Mitglieder dürfen postalische Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung der Plattform erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, das jeweilige Mitglied hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.

6.4. Die Beschreibung von Angeboten, die dabei verwendeten Grafiken, Bilder, bildähnliche Darstellungen und das bei den Produkten verwendete Knowhow dürfen nicht gegen die Rechte Dritter oder gegen geltende gesetzliche Regelungen verstoßen.

6.5. Die Verwendung von Links ist unzulässig, sofern dies von der Plattform nicht ausdrücklich vorgesehen ist.

6.6. myCoach behält sich das Recht vor, innerhalb seiner Funktionen seine Plattform zu ändern, soweit dies den Mitgliedern unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von myCoach zumutbar ist.

6.7. Die Mitglieder sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit der Plattform untersagt, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen. In Einzelfällen behält myCoach sich vor, über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehende Regelungen zu implementieren.

6.8. Den Mitgliedern steht für alle hier geschlossenen Verträge (Nutzungsvertrag und/oder Produktverträge) ein Widerrufsrecht entsprechend der auf der Plattform zur Verfügung gestellten Widerrufsbelehrung zu. Sofern ein Mitglied von seinem Widerrufsrecht für einen Produktvertrag Gebrauch macht und die Widerrufserklärung an myCoach übermittelt, ist myCoach verpflichtet, diese unverzüglich an die letzte bekannte E-Mail-Adresse des Anbieters weiterzuleiten.

7. Bewertungssystem

7.1. Die Plattform ermöglicht es Mitgliedern, sich nach der Durchführung eines Produkts zu bewerten. Die Bewertungen werden von myCoach nicht überprüft. myCoach übernimmt keine Verantwortung für unzutreffende oder irreführende Bewertungen.

7.2. Mitglieder sind verpflichtet, in den abgegebenen Bewertungen ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten. Die von Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.

7.3. Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems zuwider läuft, ist verboten. Insbesondere ist es untersagt

• unzutreffende Bewertungen abzugeben;
• Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen;
• in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der Abwicklung des zugrunde liegenden Produktvertrags in Zusammenhang stehen;
• Bewertungen zu einem anderen Zweck zu verwenden, als für die Zwecke der Plattform.

7.4. Bewertungen werden von myCoach nur bei einem Verstoß gegen diese AGB und unter entsprechenden schriftlichen Nachweis des Verstoßes durch die betroffene Person gegenüber myCoach zurückgenommen oder entfernt. Hierfür ist eine E-Mail unter Beifügung der entsprechenden Nachweise an den HelpDesk erforderlich.

7.5. Auf den Seiten von myCoach dürfen keine Bewertungssymbole, Garantiezeichen oder andere Symbole von Dritten verwendet werden, die den Eindruck der Zuverlässigkeit von Mitgliedern verstärken sollen und die von diesen Dritten zur Einordnung oder Bewertung bereitgestellt werden, es sei denn, myCoach autorisiert solche Symbole schriftlich.

8. Datenschutz

8.1. Die Mitglieder sind über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Registrierung bei und die Nutzung von myCoach erforderlichen personenbezogenen Daten durch myCoach und die mit myCoach im Sinne der §§ 15ff. AktG verbundenen Unternehmen („verbundene Unternehmen“) ausführlich unterrichtet worden (siehe Datenschutzerklärung). Den Anbietern ist bekannt, dass persönliche Informationen, z. B. die E-Mail-Adresse und Bewertung eines Anbieters, auf der Plattform angezeigt werden, wenn eine Registrierung als Anbieter erfolgt: myCoach und die mit myCoach verbundenen Unternehmen sind berechtigt, mit den Mitgliedern im Zusammenhang mit deren Produkten auf elektronischem oder anderem Wege zu kommunizieren, und das Mitglied stimmt einer solchen Kommunikation zu, ungeachtet sonstiger Angaben oder Präferenzen, die das Mitglied unter Mein Konto (oder an anderer Stelle) auf der Plattform oder anderweitig gemacht hat.

8.2. Soweit nicht eine ausdrückliche Genehmigung vorliegt, verpflichten sich die Mitglieder, keine der auf der Plattform einsehbaren oder ihm durch die Nutzung der Plattform bekannt gewordenen Daten anderer Mitglieder in irgendeiner Form zu verwenden, es sei denn die Verwendung dient der Anbahnung und dem Abschluss von Produktverträgen, die über myCoach vermittelt werden. Insbesondere ist es verboten, solche Informationen für Werbung, unerbetene E-Mails, andere unerwünschte Kontaktaufnahmen oder für andere unzulässige Zwecke zu verwenden.

9. Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme

9.1. Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der myCoach gemäß diesem Vertrag zustehenden Rechte kann sich myCoach Dritter bedienen. myCoach wird bei der Auswahl der Dritten die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns anwenden.

9.2. myCoach ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag per E-Mail an den Kundenservice zu kündigen.

10. Freistellung

10.1. Das Mitglied stellt myCoach von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber myCoach wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die Plattform eingestellte Produkte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Plattform (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen) geltend machen. Diese Freistellung gilt insbesondere für Ansprüche der Finanz- und Steuerbehörden im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform durch Mitglieder. Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von myCoach einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, myCoach für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die objektiv für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

11. Systemintegrität und Störungen der Plattform

11.1. Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung der Plattform verwenden, die die Funktionen der Plattform stören können.

11.2. Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder übermäßige Belastung der myCoach-Infrastruktur zur Folge haben können.

11.3. Mitglieder dürfen keine von myCoach generierten Inhalte blockieren, überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die Plattform eingreifen.

11.4. Die auf der Plattform abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen.

12. Haftungsbeschränkung

12.1. myCoach haftet unbeschränkt

• bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
• für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
• nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
• im Umfang einer von myCoach übernommenen Garantie.

12.2. Unbeschadet der Regelung in Ziffer 12.1 haftet myCoach bei Fahrlässigkeit nur bei Verletzung von vertragswesentlichen Pflichten, also der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Nutzungsvertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung das Mitglied regelmäßig vertrauen darf („Kardinalspflicht“). Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Kardinalspflicht ist die Haftung von myCoach auf solche typischen Schäden und/oder einen solchen typischen Schadensumfang begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbar waren.

12.3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen von myCoach sowie für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe von myCoach.

12.4. Die Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Mitglieds aufgrund Haftung wegen Vorsatzes bemisst sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Verjährungsfrist hinsichtlich sonstiger Schadensersatzansprüche des Mitglieds beträgt ein Jahr. Sie beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem die Ansprüche entstanden sind und das Mitglied von den anspruchsbegründenden Umständen und der Person des Schuldners Kenntnis erlangt oder aufgrund grober Fahrlässigkeit nicht erlangt hat, spätestens jedoch in fünf Jahren von ihrer Entstehung an und zehn Jahre von der Begehung der Handlung, der Pflichtverletzung oder dem sonstigen, den Schaden auslösenden Ereignis an.

13. Schriftform und Anwendbares Recht

13.1. Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit myCoach abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über den HelpDesk erfolgen.

13.2. Die postalische Adresse sowie die E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden.

13.3. Für alle Mitglieder unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, sofern nicht zwingende gesetzliche Vorschriften eine andere Rechtsordnung für anwendbar erklären.

13.4. Für Mitglieder, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Rosenheim ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

13.5. Für Mitglieder, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Mitglieds. Für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher mit Wohnsitz in Deutschland Rosenheim.

14. Änderungen dieser AGBs, Salvatorische Klausel

14.1. myCoach behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. myCoach wird die Mitglieder in der E-Mail, die die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

14.2. Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

II. Besondere Bestimmungen „PayMeet“

15. Angebot

15.1. Ein Anbieter kann ein Angebot für ein Produkt über die Plattform in dem Bereich Pay Meet anbieten. Das Angebot ist auf den Abschluss eines Produktvertrags zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer gerichtet.

15.2. Voraussetzung für ein Angebot und eine Teilnahme über die Plattform ist das Bestehen des Systemtests entsprechend den technischen Vorgaben von myCoach.

15.3. Das Angebot muss die folgenden Punkte beinhalten:

• eine Beschreibung des Produkts einschließlich aller von der Plattform geforderten Pflichtangaben (z. B. maximale Teilnehmerzahl, Zielgruppe, Niveau, Präsentationsstil und Dauer; der „Inhalt“);
• eine Beschreibung des Seminarveranstalters einschließlich aller von der Plattform geforderten Pflichtangaben (z. B. Angaben zum Referenten und Kontaktdaten);
• einen Termin zur Durchführung des Produkts (der „Termin“)
• die verlangte Vergütung des Anbieters, die vom Teilnehmer zu zahlen ist (die „Vergütung“).

15.4. Der Anbieter hat ein Wahlrecht, ob das Angebot über die Plattform allen Mitgliedern („PayMeet (open)“) oder einer eingegrenzten Gruppe („PayMeet (closed)“)durch den Anbieter persönlich benannter Mitglieder zugänglich gemacht wird.

15.5. Der Anbieter ist darüber hinaus verpflichtet, zur Durchführung seines Produkts eine an seinen Computer angeschlossene funktionsfähige Kamera und eine funktionsfähige Vorrichtung zur Übertragung der Stimme vorzuhalten.

15.6. Mit Freischaltung des Angebots für den angegebenen Mitgliederkreis wird für die Nutzung der Plattform eine Gebühr fällig, die sich aus der Provisions- und Gebührenordnung ergibt. Die Gebühr ist mit Freischaltung des Angebots zur Zahlung durch den Anbieter an myCoach fällig. Zur Zahlung der Provision entsprechend der Provisions- und Gebührenordnung ist eine Registrierung bei dem Payment-Anbieter erforderlich, zu der sich jeder Anbieter verpflichtet.

15.7. Darüber hinaus wird mit Teilnahme an einem Produkt des Anbieters aus dem Bereich PayMeet eine Provision fällig, die sich aus der Provisions- und Gebührenordnung ergibt. Die Provision ist mit Ablauf des Termins zur Zahlung durch den Anbieter an myCoach fällig.

16. Anmeldung

16.1. Jeder Teilnehmer kann an einem unter PayMeet (open) vertriebenen Produkt des Anbieters teilnehmen. Wählt der Anbieter die Produktoption PayMeet (closed), so können sich nur diejenigen Teilnehmer zu dem Produkt anmelden, die vom Anbieter durch Angabe der E-Mail-Adresse freigegeben wurden. Mit der Anmeldung nimmt der Teilnehmer das Angebot des Anbieters zum Abschluss des Produktvertrags an. Der Teilnehmer bekommt unmittelbar im Anschluss an seine Teilnahme eine Buchungsbestätigung an seine zu letzt bekannte E-Mail-Adresse geschickt. Nach Ablauf der Frist zur Teilnahme nach Ziffer 16.2. bekommt der Teilnehmer mit E-Mail an seine zu letzt bekannte E-Mail-Adresse einen Link zugeschickt, der ihm Zugang zu dem virtuellen Seminarraum für die Durchführung des Produkts an dem Termin gewährt. Der Anbieter erhält bei mit Ablauf der Frist zur Teilnahme nach Ziffer 16.2. eine E-Mail mit der Nennung aller Teilnehmer.

16.2. Die Teilnahme an einem Angebot eines Anbieters ist bis zu zwei (2) Stunden vor dem Termin möglich.

17. Vergütung

17.1. Die durch den Teilnehmer zu zahlende Vergütung ist mit Teilnahme an einem Produkt, d.h. mit Buchung eines Produkts, zur Zahlung fällig. Die Zahlungsabwicklung erfolgt über die auf der Plattform während des Bestellvorgangs angegebenen Zahlungswege über einen Payment Provider. Zur Zahlung der Vergütung ist eine Registrierung bei dem Payment Provider erforderlich, zu der sich jeder Teilnehmer verpflichtet.

17.2. Zu Zwecken der Einziehung der Vergütung tritt der Anbieter hiermit seinen Zahlungsanspruch – auflösend bedingt auf einen Rücktritt nach den gesetzlichen Vorschriften – gegen den Teilnehmer aus der Teilnahme an myCoach ab, die diese Abtretung annimmt. Dies gilt nicht, sofern der Anbieter eine entsprechende Vereinbarung mit dem Payment Provider abschließt. Die Auszahlung der Vergütung an den Anbieter erfolgt unter Abzug der Provision von myCoach (siehe Provisions- und Gebührenordnung) innerhalb von 60 Tagen nach dem Termin auf das von dem Anbieter zuletzt angegebene Konto.

17.3. Die Vergütung versteht sich als Endpreis einschließlich etwaig zu entrichtender gesetzlicher Mehrwertsteuer.

17.4. Schlägt die Leistung der Vergütung fehl, so hat der Teilnehmer myCoach und dem Anbieter die dadurch bei myCoach und dem Anbieter ggf. anfallenden Mehrkosten zu erstatten, es sei denn der Teilnehmer hat den Fehlschlag nicht zu vertreten.

17.5. Für den Fall der Rückbuchung durch den Teilnehmer oder dessen Bank haftet der Anbieter gegenüber myCoach für die nach Ziffer 15.6. fällige Provision. Seine eigene Vergütung und die nach 17.4 zu erstattenden Mehrkosten hat der Anbieter selbstständig gegenüber dem Teilnehmer geltend zu machen. Soweit gesetzlich zulässig unterstützt myCoach den Anbieter dabei nach besten Kräften.

III. Besondere Bestimmungen „FreeMeet“

18. Angebot

18.1. Ein Anbieter kann ein Angebot für ein Produkt in dem Bereich FreeMeet über die Plattform anbieten. Das Angebot ist auf den Abschluss eines Produktvertrags zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer gerichtet. Das Angebot ist für den Teilnehmer kostenfrei.

18.2. Voraussetzung für ein Angebot und eine Teilnahme über die Plattform ist das Bestehen des Systemtests entsprechend den technischen Vorgaben von myCoach.

18.3. Das Angebot muss die folgenden Punkte beinhalten:

• eine Beschreibung des Produkts einschließlich aller von der Plattform geforderten Pflichtangaben (z. B. maximale Teilnehmerzahl, Zielgruppe, Niveau, Präsentationsstil und Dauer; der „Inhalt“);
• eine Beschreibung des Seminarveranstalters einschließlich aller von der Plattform geforderten Pflichtangaben (z. B. Angaben zum Referenten und Kontaktdaten);
• einen Termin zur Durchführung des Produkts (der „Termin“)

18.4. Der Anbieter hat ein Wahlrecht, ob das Angebot über die Plattform allen Mitgliedern („FreeMeet (open)“) oder einer eingegrenzten Gruppe („FreeMeet (closed)“)durch den Anbieter persönlich benannter Mitglieder zugänglich gemacht wird.

18.5. Der Anbieter ist darüber hinaus verpflichtet, zur Durchführung seines Produkts eine an seinen Computer angeschlossene funktionsfähige Kamera und eine funktionsfähige Vorrichtung zur Übertragung der Stimme vorzuhalten.

18.6. Mit Freischaltung des Angebots für den angegebenen Mitgliederkreis wird für die Nutzung der Plattform eine Gebühr fällig, die sich aus der Provisions- und Gebührenordnung ergibt. Die Gebühr ist mit Freischaltung des Angebots zur Zahlung durch den Anbieter an myCoach fällig. Zur Zahlung der Provision entsprechend der Provisions- und Gebührenordnung ist eine Registrierung bei dem Payment-Anbieter PayOne erforderlich, zu der sich jeder Anbieter verpflichtet.

19. Anmeldung

19.1. Jeder Teilnehmer kann an einem unter FreeMeet (open) vertriebenen Produkt des Anbieters teilnehmen. Wählt der Anbieter die Produktoption FreeMeet (closed) so können sich nur diejenigen Teilnehmer zu der Veranstaltung anmelden, die vom Anbieter durch Angabe der Email-Adresse freigegeben wurden. Mit der Anmeldung nimmt der Teilnehmer das Angebot des Anbieters zum Abschluss des Produktvertrags an. Der Teilnehmer bekommt unmittelbar im Anschluss an seine Teilnahme eine Buchungsbestätigung an seine zu letzt bekannte E-Mail-Adresse geschickt. Nach Ablauf der Frist zur Teilnahme nach Ziffer 19.2. bekommt der Teilnehmer mit E-Mail an seine zu letzt bekannte E-Mail-Adresse einen Link zugeschickt, der ihm Zugang zu dem virtuellen Seminarraum für die Durchführung des Produkts an dem Termin gewährt. Der Anbieter erhält bei mit Ablauf der Frist zur Teilnahme nach Ziffer 19.2. eine E-Mail mit der Nennung aller Teilnehmer.

19.2. Die Teilnahme an einem Angebot eines Anbieters ist bis zu zwei (2) Stunden vor dem Termin möglich.

IV. Besondere Bestimmungen „QuickMeet“

Angebot

20.1. Ein Anbieter kann ein kostenfreies Angebot für ein Produkt über die Plattform in dem Bereich QuickMeet anbieten. Das Angebot ist auf den Abschluss eines Produktvertrags zwischen dem Anbieter und dem Teilnehmer gerichtet.

20.2. Voraussetzung für ein Angebot und die Teilnahme über die Plattform ist das Bestehen des Systemtests entsprechend den technischen Vorgaben von myCoach.

20.3. Bei Angeboten im Bereich QuickMeet sind nur eingeschränkte Pflichtangaben zu machen. Das Angebot muss lediglich die folgenden Punkte - zusätzlich zu sonstigen, aufgrund dieser AGB erforderlichen Informationen - beinhalten:

• Kurze Beschreibung des Meetings.
• eine verkürzte Beschreibung des Seminarveranstalters einschließlich aller von der Plattform geforderten Pflichtangaben (z. B. Angaben zum Referenten und Kontaktdaten);
• einen Termin zur Durchführung des Produkts (der „Termin“)

20.4. Der Anbieter lädt einen oder mehrere Teilnehmer durch Eingabe ihrer E-Mail-Adresse zu dem Angebot im Bereich QuickMeet ein. Angebote aus dem Bereich QuickMeet werden grundsätzlich nicht auf der Plattform veröffentlicht.

20.5. Der Anbieter ist verpflichtet, zur Durchführung seines Produkts eine an seinen Computer angeschlossene funktionsfähige Kamera und eine funktionsfähige Vorrichtung zur Übertragung der Stimme vorzuhalten.

20.6. Mit Freischaltung des Angebots für den angegebenen Teilnehmerkreis wird für die Nutzung der Plattform eine Gebühr fällig, die sich aus der Provisions- und Gebührenordnung ergibt. Die Gebühr ist mit Freischaltung des Angebots zur Zahlung durch den Anbieter an myCoach fällig. Zur Zahlung der Gebühren entsprechend der Provisions- und Gebührenordnung ist eine Registrierung bei dem Payment-Anbieter erforderlich, zu der sich jeder Anbieter verpflichtet.

Anmeldung

21.1. Nur ein vom Anbieter eingeladener Teilnehmer kann an einem Angebot aus dem Bereich QuickMeet teilnehmen. Mit der Anmeldung nimmt der Teilnehmer das Angebot des Anbieters zum Abschluss des Produktvertrags an. Der Teilnehmer bekommt unmittelbar im Anschluss an seine Teilnahme eine Buchungsbestätigung an seine zu letzt bekannte E-Mail-Adresse geschickt. Nach Ablauf der Frist zur Teilnahme nach Ziffer 21.2. bekommt der Teilnehmer mit E-Mail an seine zu letzt bekannte E-Mail-Adresse einen Link zugeschickt, der ihm Zugang zu dem virtuellen Seminarraum für die Durchführung des Produkts an dem Termin gewährt. Der Anbieter erhält bei mit Ablauf der Frist zur Teilnahme nach Ziffer 21.2. eine E-Mail mit der Nennung aller Teilnehmer.

21.2. Die Teilnahme an einem Angebot eines Anbieters ist bis zu einer halben Stunde vor dem Termin möglich.

V. Provisions- und Gebührenordnung (Stand 27.01.2011)

QuickMeet	1 Teilnehmer	kostenfrei
QuickMeet	2 bis 5 Teilnehmer	kostenfrei
QuickMeet	6 bis 10 Teilnehmer	kostenfrei
FreeMeet	1 Teilnehmer	kostenfrei
FreeMeet	2 bis 5 Teilnehmer	kostenfrei
FreeMeet	6 bis 10 Teilnehmer	kostenfrei
FreeMeet	11 bis 1.000 Teilnehmer	48,- €
PayMeet (Einstellgebühr)	1 Teilnehmer	kostenfrei
PayMeet (Einstellgebühr)	2 bis 5 Teilnehmer	kostenfrei
PayMeet (Einstellgebühr)	6 bis 10 Teilnehmer	kostenfrei
PayMeet (Einstellgebühr)	11 bis 1.000 Teilnehmer	24,- €
PayMeet (Provision)	30,00 % (zzgl. MwSt.) vom eingestellten Preis des Webinars